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NATURA 2000 Verordnung
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Bei diesem Informationsangebot handelt es sich um die derzeit noch gültige Natura2000-Verordnung. Eine neue Verordnung befindet sich für Hessen in Vorbereitung. Den Entwurf dazu können Sie auf den jeweiligen Internetportalen der Regierungspräsidien einsehen.

Natura 2000-Verordnung nach §32 Abs. 1 Hessisches Naturschutzgesetz

 
In den zurückliegenden Jahren sind zahlreiche hessische Gebiete aufgrund der Vorgaben der Europäischen Vogelschutzrichtlinie (Vogelschutzrichtlinie) und der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) an die Europäische Union gemeldet worden. Das Meldeverfahren wurde für das Land Hessen im Jahr 2004 abgeschlossen. Seit Ende 2006 besteht Klarheit, dass in Hessen sämtliche Anforderungen der EU bezüglich der Gebietsmeldung erfüllt sind. Dieses war der erste Schritt zur Umsetzung der beiden EU-Naturschutzrichtlinien. Weitere müssen folgen. Neben dem Gebietsmanagement und dem damit verbundenen Monitoring fordert die Europäische Union eine förmliche Schutzerklärung der Natura 2000-Gebiete.
 
Durch die Novelle des Hessischen Naturschutzgesetzes vom 04.12.2006 (GVBl. I S. 611) wurde in § 32 Abs. 1 die Grundlage für den Erlass einer Verordnung zur Ausweisung der Natura 2000-Gebiete in Hessen gelegt. Hiermit werden nicht nur die rechtlichen Verpflichtungen, die sich aus den beiden wichtigen EU-Naturschutzrichtlinien ergeben, erfüllt. Zugleich werden damit die planungsrechtlichen Unsicherheiten, die es bisher durch die unvollständige Umsetzung dieser beiden EU-Richtlinien gegeben hat, beseitigt.
 
1. Nachfolgend werden kurze Informationen zu Art, Inhalt und Aufbau der Verordnung gegeben:
 
Neben dem allgemeinen Verordnungstext setzt sich diese sogenannte Natura 2000-Verordnung aus folgenden Anlagen zusammen:
 
  • Anlage 1a Abgrenzungskarten der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete);
  • Anlage 1b Abgrenzungskarten der Europäischen Vogelschutzgebiete;
  • Anlage 2 Übersichtskarte;
  • Anlage 3a Erhaltungsziele (EHZ) der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung;
  • Anlage 3b Erhaltungsziele der Europäischen Vogelschutzgebiete;
  • Anlage 4a ergänzende textliche Beschreibung der Abgrenzung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (EBA);
  • Anlage 4b ergänzende textliche Beschreibung der Abgrenzung der Europäischen Vogelschutzgebiete.
  • Anlage 5 Liste der Europäischen Vogelschutzgebiete, deren Festsetzung nach §1 Abs. 2 durch die Ausweisung als Natur- oder Landschaftsschutzgebiet erfolgt ist.
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    Aufgrund der Vielzahl und Größe der Natura 2000-Gebiete werden die Abgrenzungskarten (Anlagen 1a und 1b) ausschließlich in unveränderlicher digitaler Form bei den in § 3 Abs. 3 aufgelisteten Niederlegungsstellen niedergelegt. Die sonstigen Anlagen werden bei den Niederlegungsstellen neben dem erforderlichen Ausdruck bei den Niederlegungsstellen ebenfalls digital zur Einsichtnahme bereit gehalten. Damit soll gewährleistet werden, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sich schnell und möglichst einfach in diesem sehr umfangreichen Verordnungswerk zurechtfinden.
     
    In der Verordnung werden die Grenzen der Natura 2000-Gebiete flurstücksbezogen auf der Basis des hessischen Liegenschaftskatasters festgelegt. Außerdem werden für jedes Gebiet die Erhaltungsziele für diejenigen Arten und Lebensraumtypen, für die es bestimmt ist, festgesetzt. Die Erhaltungsziele sind unabdingbare Grundlage für spätere Verträglichkeitsprüfungen entsprechend § 34 Hessisches Naturschutzgesetz und für das Gebietsmanagement.
     
    Die Verordnung enthält keine weitergehenden Regelungen, insbesondere keine Ge- oder Verbote und unterscheidet sich daher von den bekannten Natur- oder Landschaftsschutzgebietsverordnungen.
     
    Alle Natura 2000-Gebiete sowie die dazugehörenden Anlagen sind in dieser Verordnung durch die sogenannte Natura 2000-Nummer eindeutig identifiziert beziehungsweise eindeutig einem Gebiet zuordenbar. Diese Natura 2000-Nummer setzt sich zusammen aus der Nummer der Topografischen Karte 1:25000 (erste 4 Ziffern), auf der die größte Fläche des Gebietes liegt. Daran anschließend, durch einen Bindestrich getrennt, folgt eine fortlaufende 300er (FFH-Gebiete) oder eine fortlaufende 400er Nummer (EU-Vogelschutzgebiete). Die Natura 2000-Nummer besteht also immer aus vier Ziffern, einem Bindestrich und weiteren 3 Ziffern.
     
    Alle Gebiete sind aus Gebietslisten heraus mit allen Anlagen aufrufbar.
     
    Bei Aufruf der Karte erscheint das Natura 2000-Gebiet und wird durch eine bestimmte Signatur hervorgehoben. Durch eine entsprechende Zoom-Funktion lässt sich das Bild des gezeigten Ausschnittes vergrößern.
     
    Da es bei den Natura 2000-Gebieten nicht nur auf eine direkte Betroffenheit bzw. Inanspruchnahme von Flächen ankommt, sondern auch Einflüsse auf die Gebiete von außerhalb berücksichtigt werden müssen, kann es Fälle geben, in denen Eigentum oder Nutzungsflächen von Bürgerinnen und Bürgern gar nicht Bestandteil eines Natura 2000-Gebietes sind, jedoch trotzdem durch geplante Aktivitäten oder Vorhaben auf diesen Flächen negative Einflüsse auf angrenzende Natura 2000-Gebiete verursachen können. Damit wäre eine indirekte Betroffenheit gegeben. Auch diesen Fall gilt es zu beachten.
     
    2. Hinweise zu diesem ergänzenden informellen Internetauftritt
     
    Der Internetauftritt soll als weiteres Informationsangebot zur Natura 2000-Verordnung dienen. Es handelt sich dabei um ein rein informelles Angebot. Sollten bei der Nutzung des Internetauftrittes Zweifel hinsichtlich der Betroffenheit bestehen, wird darauf hingewiesen, dass nur die beim Verordnungsgeber oder den Niederlegungsstellen zur Einsichtnahme bereitgehaltenen Unterlagen rechtsverbindlich sind.
     
     
    Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
    Mainzer Straße 80
     
    65189 Wiesbaden
    .......... Wiesbaden, 16. Januar 2008